DEZENTRALE STRUKTUREN IN DER UKRAINE: NAH AN DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN
In der Ukraine geht es um mehr Vertrauen und Bürgernähe. Künftig sollen viele politische Entscheidungen dort fallen, wo sie sich am meisten auswirken: in den Gemeinden und Kommunen. Im Zuge der EU-Annäherung und einer ambitionierten Reformagenda seit 2014 will sich das Land dezentraler organisieren.
EUROPÄISCHES ENGAGEMENT FÜR DIE UKRAINISCHE VERWALTUNG
Dafür erhält die Ukraine breite Unterstützung von Deutschland, Dänemark, Estland, Polen, Schweden und der Europäischen Union. Das Vorhaben war zunächst auf zwei Pilotregionen begrenzt und vom BMZ finanziert. 2016 konnte das Reformvorhaben mit Beteiligung der neuen Partner auf das gesamte Land ausgeweitet werden. Die gemeinsame Finanzierung dafür kommt aus dem EU-Sonderprogramm zur „Dezentralisierung und Regionalentwicklung in der Ukraine“. Die GIZ und die schwedische Regierungsagentur Sida setzen das Vorhaben gemeinsam um.
Wichtigstes Element dabei ist die Qualifizierung der ukrainischen Verwaltung. Dazu werden 24 Regionalzentren aufgebaut und Fach- und Führungskräfte für die vielen neuen Aufgaben geschult, die mit der Dezentralisierung auf sie zukommen: zum Beispiel im effizienten Finanzmanagement und in Methoden der Bürgerbeteiligung, aber auch in Fachthemen wie Raumplanung in ländlichen Gebieten oder der Nutzung energieeffizienter Technologien.
EXPERTENPOOL UNTERSTÜTZT GEMEINDEN LANGFRISTIG
Mit diesen landesweiten Trainings- und Beratungsleistungen für Gemeinden ist der Bedarf an Verwaltungsfachleuten enorm gestiegen. Daher baut das Projekt derzeit über ein Auswahlverfahren einen landesweiten Expertenpool auf, der über die Programmlaufzeit hinaus Gemeinden bei der Planung und Umsetzung von Dezentralisierungsmaßnahmen unterstützen soll.