SICHERHEIT HAT VIELE FACETTEN
WIE SICHER UND STABIL EIN LAND IST, HÄNGT NICHT NUR DAVON AB, OB SEINE BEVÖLKERUNG IN FRIEDEN MITEINANDER LEBT UND KONFLIKTE GEWALTFREI BEARBEITET WERDEN. DIE SICHERHEIT UND STABILITÄT EINES LANDES IST AUCH GEFÄHRDET, WENN ES SEINE NATÜRLICHEN RESSOURCEN NICHT BEWAHREN UND GERECHT VERTEILEN SOWIE DEN MENSCHEN KEINEN SCHUTZ BIETEN KANN VOR ORGANISIERTER KRIMINALITÄT, KORRUPTION ODER EPIDEMIEN UND BIOLOGISCHEN GEFAHREN.
KAMPF GEGEN PIRATERIE IN WESTAFRIKA: KOORDINIERT UND GRENZÜBERGREIFEND
Piraterie, Menschen- und Drogenhandel, illegale Fischerei – am Golf von Guinea in Westafrika ist es um die maritime Sicherheit nicht gut bestellt. Um erfolgreich gegen die Gewalt und Kriminalität vor ihren Küsten vorzugehen, braucht es koordinierte Gegenmaßnahmen der anliegenden Länder und einen grenzübergreifenden Informationsaustausch.
Die GIZ unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) dabei, multinationale maritime Koordinationszentren aufzubauen. Dazu schult sie das Personal, das sich aus zivilen, polizeilichen und militärischen Kräften zusammensetzt, und fördert die Kooperation mit nationalen Ministerien, Hafen-, Fischerei- und Umweltbehörden. Auch völkerrechtlich bindende Rahmenverträge zum Aufbau einer maritimen Sicherheitsarchitektur wurden gemeinsam mit den beteiligten Ländern und der ECOWAS-Kommission entwickelt.
SCHUTZ VOR BIOLOGISCHEN GEFAHREN: SENSIBILISIEREN UND VORBEREITET SEIN
Bakterien und Viren als Waffen? Auf dieses Risiko muss sich die Welt angesichts der verschärften Sicherheitslage und der anhaltenden Terrorgefahr vorbereiten. Dazu muss zum einen für die Gefahren bioterroristischer Anschläge sensibilisiert werden. Zum anderen müssen sich nationale Behörden und Institutionen besser aufstellen, um gefährliche Erreger schnell und sicher diagnostizieren zu können, aber auch um ihre Labore gegen unerlaubte Zugriffe zu schützen und die internationale Vernetzung auszubauen.
Zu diesen Themen unterstützt die GIZ im Rahmen des Deutschen Biosicherheitsprogramms, unter anderem mit dem Robert Koch-Institut, Partnerländer in Afrika, Zentralasien und Osteuropa. Im Sudan etwa begleitete die GIZ staatliche Stellen bei der Entwicklung einer Richtlinie zur Biosicherheit und förderte den Aufbau eines landesweiten Labornetzwerks. Das Programm wurde 2013 vom Auswärtigen Amt als Teil der präventiven Sicherheitspolitik der Bundesregierung ins Leben gerufen und 2016 um drei Jahre verlängert.
EPIDEMIEN: SCHNELL ERKENNEN UND EINDÄMMEN
Wie lässt sich verhindern, dass sich Infektionskrankheiten rasant ausbreiten? Eine der Antworten ist ein Epidemie-Präventionsteam, das das BMZ 2015 initiiert hat. Die „Schnell einsetzbare Expertengruppe bei Gesundheitsgefährdungen“ (SEEG) unterstützt Partnerländer, sich besser auf Ausbrüche von Infektionskrankheiten vorzubereiten und im Ernstfall darauf zu reagieren – noch bevor daraus eine Epidemie entsteht.
Bei dem Projekt kooperiert die GIZ mit dem Robert Koch-Institut und dem Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin, mit denen sie gemeinsam Expertinnen und Experten für die Einsätze stellt. In Togo etwa baute die SEEG 2016 die Diagnostik für Lassafieber auf. Auf Initiative des Partners, des nationalen Hygieneinstituts, wurden anschließend landesweit 120 Fachkräfte darin trainiert, Proben richtig zu entnehmen und ans Labor weiterzuleiten. Seither ist Togo deutlich besser darauf vorbereitet, eine Lassafieber-Epidemie zu verhindern.
KAMPF GEGEN KORRUPTION IN GEORGIEN: TRANSPARENZ ALS GEGENMITTEL
Gegen Korruption gibt es weltweit ein wirksames Gegenmittel: Transparenz. Deshalb setzt Georgien im Kampf gegen Bestechung auf europäische Standards. Seit 2010 unterstützt die GIZ im Auftrag des BMZ das Land dabei, die Vergabe von öffentlichen Aufträgen zu reformieren.
Dazu wurde geprüft, in welchen Bereichen das höchste Korruptionsrisiko besteht, um gezielt Gegenmaßnahmen zu entwickeln – wie zum Beispiel die Umstellung der bisherigen Papierarbeit auf ein öffentlich zugängliches Onlinesystem mit klaren Kriterien. Unterstützung erhielt die georgische Beschaffungsagentur dabei von einer Integrierten Fachkraft, vermittelt durch das Centrum für internationale Migration und Entwicklung (CIM). Der Diplom Volkswirt entwickelte die neuen Verfahren entlang der EU-Richtlinien und setzte diese mit den Agenturmitarbeitern um.
Das Ergebnis: Die Möglichkeiten für Korruption und Bieterabsprachen werden durch das neue Verfahren minimiert, der Wettbewerb gefördert, Preise reduziert. So ist die Anzahl der Bieter pro öffentliche Ausschreibung im Vergleich zu dem früheren Verfahren um etwa zehn Prozent gestiegen.
KONFLIKTRISIKO WASSER: RESSOURCENSCHUTZ UND GERECHTES WASSERMANAGEMENT
Wasser ist eine lebenswichtige Ressource. Wird es knapp, mehren sich die Konflikte. Wie ein Land seine Wasserressourcen schützt, trägt daher entscheidend zu Sicherheit und Stabilität bei. Doch dafür müssen alle, die Wasser nutzen, Verantwortung übernehmen. Genau das ist der Ansatz des „International Water Stewardship Programme“.
Es wird vom BMZ und dem britischen Ministerium für Internationale Zusammenarbeit finanziert und von der GIZ in neun Ländern in Afrika, der Karibik und Asien umgesetzt. Das Besondere: Privathaushalte, Zivilgesellschaft und Wirtschaftsunternehmen suchen gemeinsam mit dem öffentlichen Sektor nach Lösungen, wie die Wasserressourcen geschützt und gerecht verteilt werden können. Das ist wichtig, damit Betriebe, die auf Wasser angewiesen sind, weiter produzieren können, Arbeitsplätze erhalten bleiben und Rationierungen und Verteilungskonflikte vermieden werden.
In Uganda zum Beispiel wurden 500 Hektar an Feuchtgebieten rehabilitiert, um Wasser auch in Trockenperioden für alle verfügbar zu halten. 40 lokale Führungspersonen und über 280 Landwirte wurden im Anschluss darin geschult, die Gebiete nachhaltig zu nutzen. In einer öffentlich-privaten Kooperation wurde dieses Projekt unter anderem von der Coca-Cola Afrika-Stiftung finanziert.
ALLIANZ FÜR INTEGRITÄT
Um mehr Transparenz und Integrität in internationalen Wertschöpfungsketten zu schaffen, hat das BMZ gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft die Allianz für Integrität ins Leben gerufen. Mit ihrem Trainingsprogramm „Von Unternehmen für Unternehmen“ stärkt die Allianz für Integrität kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) in der Korruptionsprävention.
Erfahrene Compliance Officer von lokalen oder internationalen Firmen trainieren dabei Beschäftigte von Unternehmen verschiedener Größe, die über wenig oder kein Wissen im Bereich Antikorruption verfügen. Zwischen Herbst 2015 und Frühling 2017 haben 147 aktive Trainerinnen und Trainer 683 Beschäftigte geschult. Die Allianz für Integrität wird von der GIZ umgesetzt und arbeitet global in Lateinamerika, Afrika und Asien. Unterstützt wird dieses globale Netzwerk von
- Unternehmen wie MAN SE, Merck KGaA, Metro AG und SAP SE, der Allianz SE und der Linde Group,
- den deutschen Spitzenverbänden Deutscher Industrie und Handelskammertag e. V. (DIHK) und dem Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI)
- sowie Organisationen wie dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) und Transparency International Deutschland e. V.
Deutsches Biosicherheitsprogramm
Frühzeitig eingreifen – Epidemien verhindern