Westbalkan:Gemeinsam & Grenzüberschreitend

In Nordmazedonien ist einem Ermittlerteam ein bedeutsamer Schlag gegen ein Drogenkartell gelungen: 240 Kilogramm Amphetamin wurden beschlagnahmt, zwei Labore ausgehoben, 13 Personen festgenommen, fünf davon im Mai 2019 rechtskräftig verurteilt. Der Fahndungserfolg war das Ergebnis einer gelungenen internationalen Zusammenarbeit gegen grenzüberschreitende Kriminalität auf dem Westbalkan – realisiert unter Mitwirkung der GIZ im Auftrag des BMZ und mit finanzieller Beteiligung der EU.

Das Besondere: Staatsanwaltschaften und Polizei aus EU-Mitgliedsstaaten unterstützen Partnerinstitutionen in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Dadurch können – wie im Fall des Drogenkartells – gemeinsame länderübergreifende Ermittlungsgruppen entstehen, die aufgrund gebündelter Expertise sehr viel schlagkräftiger sind als ohne ihre europäischen Kolleg*innen.

Gemeinsam mit dem italienischen Innenministerium und der niederländischen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit sorgt die GIZ mit diesem Vorhaben dafür, dass sich Polizei und Staatsanwaltschaften zwischen den Balkanländern und der EU besser vernetzen können, um internationalen Banden das Handwerk zu legen. Der unbürokratische Wissens- und Erfahrungsaustausch erleichtert die Fahndung und den Transfer von Beweismitteln.

Auf diese Weise wurden bereits über hundert Ermittlungen unterstützt, etwa gegen Schleuser von Migrant*innen, illegale Geldwäsche oder Drogenkartelle. Es kam zu diversen Strafverfahren, Gesetzesänderungen, neuen Dienststellen, zum Beispiel für die Fahndung nach flüchtigen Personen, und zu einem regen Austausch zwischen Partnerinstitutionen. Dazu gehört auch Eurojust, eine Justizbehörde der Europäischen Union. Eurojust koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene und hat inzwischen mit einzelnen Balkanländern Kooperationsvereinbarungen geschlossen und feste Austauschformate etabliert. Eine der ersten Verbindungsjurist*innen aus einem Balkanland bei Eurojust ist die nordmazedonische Staatsanwältin Lenche Ristoska, deren Arbeit die GIZ ebenfalls unterstützt. Ristoska ist überzeugt davon, dass die Kooperation „den Kampf gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität deutlich voranbringen und beflügeln wird“.