Gemeinsam Korruption bekämpfen
Antikorruption in der GIZ
Als GIZ gehen wir aktiv gegen Korruption vor. Antikorruptionsmanagement ist ein wichtiger Teil unseres Compliance Management Systems. Korruption ist ein vielschichtiger Begriff. Wir verstehen darunter den Missbrauch von öffentlicher oder privatwirtschaftlich anvertrauter Macht- oder Einflussstellung zu privatem Nutzen. Dazu gehören beispielsweise Bestechungs- oder Beschleunigungsgelder, Veruntreuung, Vetternwirtschaft, Betrug oder sogenannte „Kick-back-Zahlungen“. Auch bestimmte Interessenkonflikte können eine Form von Korruption darstellen. Unser Ethik- und Verhaltenskodex, der die wichtigsten ethischen Grundsätze der GIZ darstellt, adressiert ein klares Verbot jeder Form von Korruption. Konkrete Verhaltensregeln zur Bekämpfung von Korruption und zum Umgang mit Interessenkonflikten sind ergänzend in unseren „Grundsätzen integren Verhaltens“ festgehalten. Alle Beschäftigten sind verpflichtet, den Ethikkodex und die Grundsätze integren Verhaltens einzuhalten.
Bei Projekten, die wir im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchführen, folgen wir dem Strategiepapier „Antikorruption und Integrität in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit“. Verträge mit Dienstleister*innen und Berater*innen sind an strenge Regularien gebunden, um Korruptionsrisiken zu minimieren. Wir engagieren uns zudem als korporatives Mitglied bei Transparency International. Durch die Unterzeichnung der Selbstverpflichtungserklärung verpflichten sich die Mitglieder zu hohen ethischen Standards im Geschäftsverkehr.
Systematisches Compliance Management
Um Compliance, Integrität und Antikorruption sicherzustellen, baut die GIZ ihr Compliance Management System weiter aus. Es wird koordiniert und gesteuert von der Stabsstelle Compliance und Integrität in Zusammenarbeit mit allen zuständigen Facheinheiten. Die Stabsstelle berichtet dem Vorstand jährlich und dem Aufsichtsrat zweijährlich über die Fortschritte des Compliance Managements. Übergreifende Integritäts- und Compliance-Fragen sowie Grundsatzentscheidungen klärt ein hochrangiges Compliance Committee, das sich aus einem Vorstandsmitglied sowie den Leiter*innen von mehreren Bereichs- und Stabsstellen zusammensetzt.
Das Compliance Management System gehört zum internen Kontrollsystem der GIZ. Dieses zielt darauf, Risiken zu vermeiden (Prävention), problematische Sachverhalte frühzeitig zu erkennen (Detektion) und auf Regelverstöße oder nicht vermeidbare Risiken angemessen zu reagieren (Reaktion). Damit verfügt die GIZ über ein umfangreiches System zur Risikoidentifikation. Die fortlaufende Erfassung von Compliance-, Integritäts- und Korruptionsrisiken ist in den Regelprozess des unternehmensweiten Risikomanagements eingegliedert und bezieht auch die Außenstruktur mit ein. Neben Einzelrisiken berichten die Länder mit hoher Risikolage auch über das Gesamtbild der Compliance-Risiken. Durch die Analyse und Bewertung bestehender und potenzieller Compliance-Risiken wird der Handlungsbedarf in diesem Bereich systematisch herausgearbeitet und im Rahmen eines risikobasierten Compliance-Programms angegangen. Dabei verfolgt die GIZ präventive, aufklärende und reaktive Maßnahmen.
Unser internes Kontrollsystem sowie unser umfassendes Regelwerk gewährleisten auch die ordnungsgemäße kaufmännische Durchführung unserer Projekte. Wir prüfen regelmäßig, ob die finanziellen und administrativen Abläufe unserer Projekte korrekt und effizient sind und ob wir die externen und internen Vorgaben einhalten. Der Schwerpunkt liegt auf Beschaffung, Buchhaltung und Personalmanagement. Zudem werden die Vorhaben sowie die GIZ-internen Systeme umfassend extern geprüft.
Die korrekte Verwendung finanzieller Mittel hat für die GIZ höchste Priorität. Beschaffungsvorgänge werden daher immer von mindestens zwei Personen aus verschiedenen Organisationseinheiten durchgeführt. Außerdem verlangt unser Rotationsprinzip mindestens alle sechs Jahre die Neubesetzung von Funktionen mit erhöhtem Korruptionsrisiko. Jede Abweichung von der Rotationsregelung muss begründet, dokumentiert und gegebenenfalls mit risikomindernden Maßnahmen adressiert werden.
Unsere IT-Systeme gewährleisten Transparenz, da Verträge systematisch erfasst und auch in Bezug auf einzelne Auftragnehmer*innen ausgewertet werden. Weiterhin dokumentieren wir die Genehmigungs- und Veröffentlichungsanforderungen. Das erlaubt es uns, weltweit über alle Beschaffungsvorgänge systematisch zu berichten.
Die Allianz für Integrität ist eine unternehmensgetriebene Multiakteurspartnerschaft mit dem Ziel, Korruptionsprävention im Wirtschaftssystem und in globalen Lieferketten zu stärken. Als Lern- und Umsetzungsnetzwerk fördert die Initiative kollektives Handeln aller relevanten Akteure aus dem Privatsektor, dem öffentlichen Sektor und der Zivilgesellschaft. Die Allianz für Integrität ist derzeit in 13 Ländern weltweit tätig. Kernaktivitäten umfassen Bewusstseinsschaffung, den Aufbau von Compliance-Kapazitäten bei kleinen und mittleren Unternehmen und die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Investitionen durch öffentlich-private Dialoge. Dabei werden in einem Land erfolgreich erprobte Lösungsansätze in anderen Regionen repliziert und in den globalen Politikdiskurs eingespeist.
Weltweite Verankerung in allen GIZ-Büros
In der gesamten Außenstruktur ist ein systematisches Compliance Management etabliert. In Ländern mit einem potenziell höheren Risiko in diesem Bereich organisieren und steuern spezielle Kernteams Compliance-Prozesse. Für deren Gelingen ist die jeweilige Landesdirektion verantwortlich. Um Risiken zu minimieren, werden Schritte gegen Korruption eingeleitet und regelmäßig auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Bewusstsein schärfen und Verstöße erkennen
Selten ist Korruption auf den ersten Blick erkennbar. Die „Grundsätze integren Verhaltens“ unterstützen Mitarbeiter*innen dabei, Korruptionsrisiken und Interessenkonflikte zu erkennen und abzuwenden. Neue Beschäftigte der GIZ werden von Anfang an darauf trainiert, Situationen mit einem hohen Korruptionsrisiko zu erkennen. Alle neuen GIZ-Mitarbeiter*innen müssen das webbasierte Training „Integres Verhalten“ absolvieren. Außerdem werden Präsenztrainings während der verpflichtenden Einführungsveranstaltungen für neue Beschäftigte genutzt, um das Bewusstsein für mögliche Interessenkonflikte und Risiken für Korruption zu schärfen.
Mitarbeiter*innen, Projektpartner*innen, Klient*innen und die Öffentlichkeit können sich vertraulich an die Integritätsberater*innen, die Compliance-Officer und eine externe Ombudsperson wenden, wenn sie einen möglichen Verstoß melden wollen. Dieses bewährte Hinweisgebersystem der GIZ wurde 2019 durch ein Online-Hinweisgeberportal ergänzt. Das Portal ist weltweit zugänglich, rund um die Uhr erreichbar, mehrsprachig aufgestellt und im gesamten Bearbeitungsprozess auch vollkommen anonym nutzbar.
GRI-Standard 102-16, 102-17, 102-33, 205 (205-1), 419; UNGC 10; DNK 20