Korruption gemeinsam bekämpfen
Antikorruption in der GIZ
Der Begriff Korruption wird häufig sehr eng ausgelegt. Doch er umfasst ein weites Feld: Wir verstehen darunter den Missbrauch von öffentlicher oder privatwirtschaftlich anvertrauter Macht zu privatem Nutzen. Dazu gehören beispielsweise die Annahme oder Zahlung von Bestechungsgeldern, Veruntreuung, Vetternwirtschaft, Betrug oder sogenannte „Kick-back-Zahlungen“, also die Zahlung von Provisionen zwischen den Beteiligten eines Geschäfts. Auch bestimmte Interessenkonflikte können eine Form von Korruption darstellen.
Als GIZ gehen wir aktiv gegen Korruption vor. Unser Ethik- und Verhaltenskodex, der die wichtigsten ethischen Grundsätze der GIZ darstellt, umfasst ein klares Verbot jeder Form von Korruption. Konkrete Verhaltensregeln zur Bekämpfung von Korruption und zum Umgang mit Interessenkonflikten sind ergänzend in unseren „Grundsätzen integren Verhaltens“ festgehalten. Alle Beschäftigten verpflichten sich mit ihrem Arbeitsvertrag, den Ethikkodex und die „Grundsätze integren Verhaltens“ zu befolgen. Auch die Nationalen Mitarbeitenden willigen mit der Unterzeichnung des Arbeitsvertrags ein, diese zu berücksichtigen.
Bei Projekten, die wir im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchführen, orientieren wir uns darüber hinaus am Strategiepapier „Antikorruption und Integrität in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit“. Alle Verträge mit Dienstleister*innen und Berater*innen sind an strenge Regularien gebunden, um Korruptionsrisiken zu minimieren. Wir engagieren uns zudem als korporatives Mitglied bei Transparency International. Durch die Unterzeichnung der Selbstverpflichtungserklärung erkennen die Mitglieder hohe ethische Standards im Geschäftsverkehr an.
(© Allianz für Integrität)
Systematisches Compliance-Management
Das Antikorruptionsmanagement ist ein wichtiger Bestandteil unseres Compliance Management Systems. Um Compliance, Integrität und Antikorruption sicherzustellen, baut die GIZ dieses System weiter aus. Die verantwortliche Stabsstelle Compliance und Integrität koordiniert und steuert es in Zusammenarbeit mit allen zuständigen Facheinheiten. Die Stabsstelle berichtet regelmäßig über die Fortschritte des Compliance-Managements, und zwar dem Vorstand jährlich und dem Aufsichtsrat zweijährlich. Übergreifende Integritäts- und Compliance-Fragen sowie Grundsatzentscheidungen klärt ein hochrangiges „Compliance Committee“, das sich aus einem Vorstandsmitglied sowie den Leiter*innen von mehreren Bereichen und Stabsstellen zusammensetzt.
Das Compliance Management System zielt darauf ab, Risiken zu vermeiden (Prävention), problematische Sachverhalte frühzeitig zu erkennen (Detektion) und auf Regelverstöße oder nicht vermeidbare Risiken angemessen zu reagieren (Reaktion). Damit verfügt die GIZ über ein umfangreiches System zur Risikoidentifikation. Die fortlaufende Erfassung von Compliance-, Integritäts- und Korruptionsrisiken ist in den Regelprozess des unternehmensweiten Risikomanagements eingegliedert und bezieht auch die Außenstruktur mit ein. Länder mit hoher Risikolage berichten sowohl über Einzelrisiken als auch über das Gesamtbild der Compliance-Risiken. Durch die Analyse und Bewertung bestehender und potenzieller Risiken wird der Handlungsbedarf in diesem Bereich systematisch festgestellt und im Rahmen eines risikobasierten Compliance-Programms adressiert. Hinweisen auf Risiken geht die GIZ nach und passt bei Bedarf ihre internen Prozesse und Regeln an. Dabei verfolgt sie präventive, aufklärende und reaktive Maßnahmen.
Unser internes Kontrollsystem sowie unser umfassendes Regelwerk gewährleisten auch die ordnungsgemäße kaufmännische Durchführung unserer Projekte. Wir prüfen regelmäßig, ob die finanziellen und administrativen Abläufe korrekt und effizient sind und ob wir die externen sowie internen Vorgaben einhalten. Der Schwerpunkt liegt auf Beschaffung, Buchhaltung und Personalmanagement. Zudem werden die Vorhaben sowie die GIZ-internen Systeme umfassend extern geprüft.
Die korrekte Verwendung finanzieller Mittel hat für die GIZ höchste Priorität. Beschaffungsvorgänge werden daher immer von mindestens zwei Personen aus verschiedenen Organisationseinheiten durchgeführt. Außerdem verlangt unser Rotationsprinzip mindestens alle sechs Jahre die Neubesetzung von Funktionen mit erhöhtem Korruptionsrisiko. Jede Abweichung davon muss begründet, dokumentiert und gegebenenfalls von risikomindernden Maßnahmen begleitet werden.
Unsere IT-Systeme gewährleisten Transparenz, da Verträge systematisch erfasst und auch in Bezug auf einzelne Auftragnehmer*innen ausgewertet werden. Weiterhin dokumentieren wir die Genehmigungs- und Veröffentlichungsanforderungen. Das erlaubt es uns, weltweit über alle Beschaffungsvorgänge systematisch zu berichten.
Allianz für Integrität
Die Allianz für Integrität ist eine unternehmensgetriebene Multiakteurspartnerschaft mit dem Ziel, Korruptionsprävention im Wirtschaftssystem und in globalen Lieferketten zu stärken. Als Lern- und Umsetzungsnetzwerk fördert die Initiative kollektives Handeln aller relevanten Akteure aus dem Privatsektor, dem öffentlichen Sektor und der Zivilgesellschaft. Die Allianz für Integrität ist derzeit in 14 Ländern weltweit tätig. Kernaktivitäten umfassen Bewusstseinsschaffung, den Aufbau von Compliance-Kapazitäten bei kleinen und mittleren Unternehmen und die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Investitionen durch öffentlich-private Dialoge. Dabei werden in einem Land erfolgreich erprobte Lösungsansätze in anderen Regionen repliziert und in den globalen Politikdiskurs eingespeist.
Weltweite Verankerung in allen GIZ-Büros
In ihrer gesamten Außenstruktur hat die GIZ ein systematisches Compliance-Management etabliert. In Ländern mit einem potenziell höheren Risiko in diesem Bereich organisieren und steuern spezielle Kernteams Compliance-Prozesse. Die jeweilige Landesdirektion ist für deren Gelingen verantwortlich. Um Risiken zu minimieren, werden entsprechende Gegenmaßnahmen eingeführt und regelmäßig auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Bewusstsein schärfen und Verstöße erkennen
Selten ist Korruption auf den ersten Blick erkennbar. Die „Grundsätze integren Verhaltens“ unterstützen Mitarbeiter*innen dabei, Korruptionsrisiken und Interessenkonflikte zu erkennen und abzuwenden. Neue Beschäftigte der GIZ werden von Anfang an dafür sensibilisiert, Situationen mit einem hohen Korruptionsrisiko zu erkennen. Alle neuen GIZ-Mitarbeiter*innen müssen das webbasierte Training „Compliance-Basismodul“ und alle Führungskräfte zusätzlich das „Compliance-Führungskräftemodul“ absolvieren.
Mitarbeiter*innen, Projektpartner*innen, Auftraggeber*innen und die Öffentlichkeit können sich vertraulich an die Integritätsberater*innen, die Compliance-Officer und eine externe Ombudsperson wenden, wenn sie einen möglichen Verstoß melden wollen. Dieses bewährte Hinweisgebersystem der GIZ wird durch ein Onlineportal ergänzt. Es ist weltweit zugänglich, rund um die Uhr erreichbar, mehrsprachig aufgestellt und im gesamten Bearbeitungsprozess auch anonym nutzbar.
(© Allianz für Integrität)
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GRI-Standard 102-16, 102-17, 102-33, 205, 419; UNGC 10; DNK 20